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AGB

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB”) gelten für alle über unseren Internetauftritt geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und convents-ai,. Gleichfalls finden die AGB Anwendung bei Annahme einer schriftlichen Offerte, für die Nutzerprofile von convents-ai manuell erstellt wurden, sowie für andere bilaterale Verträge in Bezug auf die Produkte und Services der convents-ai. An der Promenade 23
Linz, AU
E-Mail: info@convents-ai.de



2. Vertragsschluss


(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem Internetauftritt stellen selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots (Antrag).

(2) Ihr Angebot können Sie über die auf unserem Internetauftritt vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit abgeben. Die AGB werden Vertragsbestandteil, wenn wir Sie bei Vertragsschluss auf die AGB hinweisen, Ihnen die Möglichkeit geben, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen und Sie mit der Geltung der AGB einverstanden sind.

(3) Der Vertragsschluss über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts erfolgt in den nachfolgenden Schritten:

(a) Sie können die auf unserem Internetauftritt angebotenen Produkte auswählen. Vor Abschicken der Bestellung können Sie den Inhalt jederzeit einsehen und ändern. Ihre Eingaben können Sie über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen sowie die „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers. Etwaige Eingabefehler können Sie durch aufmerksames Lesen der über Ihren Internetbrowser dargestellten Informationen sowie durch sorgfältige Überprüfung der von Ihnen eingegebenen Daten erkennen. Gegebenenfalls können Sie hierfür auch die Vergrößerungsfunktion („Lupenfunktion“) Ihres Internet Browsers verwenden. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres Internetbrowsers beenden.

(b) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts durch Anklicken des Buttons ‚jetzt kaufen‘ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Auswählen der entsprechenden Checkbox diese AGB akzeptiert haben.

(c) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme.

(d) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 12 Monaten nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(e) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung).

(4) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes von uns gespeichert. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung halten wir wie folgt für Sie zugänglich: Der Vertragstext ist sichtbar auf unserer Website.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(6) Soweit Sie im Rahmen des Bestellprozesses oder auch im Rahmen sonstiger Anfragen Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse existiert, korrekt angegeben ist und Sie unter dieser E-Mail-Adresse E-Mails von uns oder von Dritten, die von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragt worden sind, empfangen können. Automatische SPAM-Filter sind entsprechend zu konfigurieren bzw. zu überwachen.

(7) Sie stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu.

(8) Bei allen auf unserem Internetauftritt angegebenen Preisen handelt es sich um Preise exclusive der gesetzlichen MwSt. und sonstige Preisbestandteile.



3. Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.



4. Zahlungsbedingungen


Allgemeines: Wir bieten unseren Kunden ausschließlich die Zahlung per Rechnung für die Buchung unseres Online-Systems an. Diese Zahlungsweise ermöglicht es Ihnen, zunächst Zugang zu unserem System zu erhalten und anschließend innerhalb der festgelegten Frist zu bezahlen.

Zahlungsfrist: Nach der Buchung und Bereitstellung des Zugangs zu unserem Online-System wird Ihnen eine Rechnung ausgestellt, die den zu zahlender Gesamtbetrag inklusive der geltenden Mehrwertsteuer (je nach Land)ausweist. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu leisten.

Zahlungsverzug: Bei Nichtzahlung innerhalb der festgelegten Frist geraten Sie automatisch in Verzug. Ab dem Zeitpunkt des Zahlungsverzugs berechnen wir Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich festgelegten Zinssatzes. Weiterhin behalten wir uns vor, bei Zahlungsverzug Mahngebühren zu erheben und den Vorgang an ein Inkassounternehmen zu übergeben. Sämtliche damit verbundenen Kosten gehen zu Ihren Lasten.

Zahlungsweise: Die Zahlung hat auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen. Bitte geben Sie bei der Überweisung die Rechnungsnummer als Verwendungszweck an, um eine schnelle und eindeutige Zuordnung Ihrer Zahlung zu ermöglichen.

Zugangsvorbehalt: Der Zugang zu unserem Online-System bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung unter Vorbehalt. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, den Zugang vorübergehend zu sperren, bis die Zahlung vollständig erfolgt ist.

Stornierung und Rückerstattung: Stornierungen und Rückerstattungen werden gemäß unseren Stornierungsbedingungen gehandhabt. Bitte beachten Sie, dass Stornierungen nur innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach der Buchung möglich sind.



5. Vertragslaufzeit- und Beendigung bei Dauerschuldverhältnissen

(1) Sofern wir Leistungen im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erbringen, finden Sie die Informationen zur Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung in der Leistungsbeschreibung zu unserer Leistung. Dieser können Sie auch die jeweiligen Kündigungsmodalitäten, insbesondere Kündigungsfristen, entnehmen. Diese betragen normalerweise 3 Monate und können schriftlich oder in Ihrem Online Login durchgeführt werden.
(2) In allen Fällen bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.



6. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen


(1) Wir behalten uns vor, unsere AGB oder unsere Leistungen zu ändern,
(a) wenn unsere AGB oder unsere Leistungen an das geltende Recht angepasst werden müssen, insbesondere im Falle einer veränderten Gesetzeslage, Entwicklungen in der Rechtsprechung oder wenn wir einer gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung nachkommen müssen,

(b) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer Leistungen erforderlich machen,

(c) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die in die AGB mit aufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder

(d) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind.

(2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie gesondert hingewiesen.

(3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns bleiben unberührt.



7. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.



8. Verbraucherschlichtungsstelle

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.



9. Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht des Landes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. Dies beinhaltet die Berücksichtigung der Verbraucherschutzgesetze des jeweiligen EU-Mitgliedsstaates, sofern diese für den Verbraucher günstiger sind.
(2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns der Ort unseres Unternehmenssitzes innerhalb der Europäischen Union. Für Verbraucher gilt der Gerichtsstand ihres Wohnsitzes, sofern dies durch die anwendbaren Verbraucherschutzgesetze vorgesehen ist. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat.